Allgemeine rechtliche Aspekte

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Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Website

Personen, die Informationen, Dokumente, Produkte, Software und einzelne Dienste (allgemein die „Dienste“) dieser Website nutzen, nehmen damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen zur Kenntnis und stimmen ihnen zu.

„Behörde oder sonstige Stelle“ bezeichnet die öffentliche Verwaltung, das Ministerium, die Behörde oder eine andere öffentliche Stelle, die bzw. das allein oder gemeinsam mit anderen für diese Website verantwortlich ist.

Pflichten des Nutzers

Der Zugang zur Website erfolgt per Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich gegen die Auswirkungen von Hackerangriffen schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf dieser Website und der Nutzung ihrer Dienste sowie mit den Websites, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.

Die Nutzung der Website ist kostenlos.

Verwaltung der Cookies

Diese Website verwendet Cookies, das heißt kleine Textdateien zur Analyse der Informationen über die Navigation des Nutzers (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).

Sie werden von der Website in ein hierfür vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Verfallsdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht der Website, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Sitzungscookies werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird. Persistente Cookies bleiben hingegen einen Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Website befugt ist oder nicht, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er kann die Einstellungen seines Browsers jederzeit so anpassen, dass Cookies weder akzeptiert noch gespeichert werden. Im Übrigen kann er bereits gespeicherte Cookies in seinem Browser jederzeit löschen.

Die Nutzung bestimmter Funktionen der Website kann eingeschränkt oder deaktiviert werden, wenn der Nutzer die Cookies der Website ablehnt. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Website akzeptiert werden.

Änderung der Website

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Ankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen an der Website vorzunehmen.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann insbesondere jederzeit alle oder einen Teil der auf der Website enthaltenen oder angebotenen Informationen und Dienste entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Staat des Großherzogtums Luxemburg.

Allgemeine Haftungsbeschränkungen

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird nach besten Kräften für eine maximale Verfügbarkeit dieser Website sorgen. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder vollständigen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems. Gleichwohl kann er im Falle eines Angriffs auf das Datensystem oder einer zeitweiligen oder vollständigen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Richtigkeit der Informationen, die auf der Website enthalten sind oder in sozialen Netzwerken veröffentlicht werden. Dennoch kann er insbesondere in folgenden Fällen nicht haftbar gemacht werden: wenn eine Information oder ein Formular nicht aktualisiert wurde, im Falle von Fehlern bei der Bedienung des Systems oder der Kodierung, bei Ungenauigkeiten, Lücken in den bereitgestellten Informationen oder eventuellen Irrtümern bzw. Fehlern. Das Ziel besteht zwar darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann jedoch nicht jedes Risiko eines sachlichen Irrtums ausschließen. Keine der auf dieser Website veröffentlichten Informationen erhebt Anspruch auf Vollständigkeit oder stellt eine Verpflichtung seitens des Staates des Großherzogtums Luxemburg dar. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Maßgeblich sind einzig und allein die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte. Die Informationen auf dieser Website sind allgemeiner Natur. Die Informationen sind nicht an persönliche oder spezifische Gegebenheiten angepasst und können daher nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung für den Nutzer angesehen werden. Wenn der Nutzer eine persönliche oder spezifische Beratung benötigt, sollte er sich immer an die zuständigen Stellen in den jeweiligen Behörden wenden.

Haftungsbeschränkung der Website

Die Haftung dieser Website wird ausdrücklich für alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen, die aus den nachstehenden Sachverhalten resultieren:

  • mangelnde Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und den Geräten, Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
  • Sicherheitslücken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zurückzuführen sind, und – allgemein – alle Sicherheitslücken, die nicht unmittelbar dieser Website angelastet werden können;
  • Fehler und/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;
  • mögliche Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion von elektronischen Kommunikationssystemen oder -netzen.

Links zu anderen Websites

Diese Website kann Links zu anderen Websites enthalten, die für die Nutzer nützlich oder von Interesse sein können. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und insbesondere die Behörde oder sonstige Stelle kontrollieren den Inhalt dieser Websites nicht systematisch. Sie können infolgedessen nicht für Inhalte dieser Websites haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch im Hinblick auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.

Geistiges Eigentum

Die Website, ihre Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts geschützt.

Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die er an dieser Website, ihren Komponenten oder den Diensten besitzt. Außerdem ist keinerlei Vervielfältigung der Informationen oder Dienste, weder ganz noch teilweise, gleich in welcher Form oder mit welchen Mitteln, ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Behörde oder sonstigen Stelle gestattet.

Sofern nicht anders angegeben, ist es dem Nutzer gestattet, die verfügbaren Dokumente und Informationen unter folgenden Bedingungen abzurufen, herunterzuladen und auszudrucken:

  • Die Dokumente dürfen nur für persönliche Zwecke, zu Informationszwecken und in einem rein privaten Rahmen verwendet werden.
  • Die Dokumente und Informationen dürfen nicht in irgendeiner Weise verändert werden.
  • Die Dokumente und Informationen dürfen außerhalb der Website nicht verbreitet werden.

Die Rechte, die Ihnen oben ausdrücklich oder stillschweigend eingeräumt wurden, stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls die Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem im Zusammenhang mit der Website.

Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit ohne Vorankündigung geändert oder ergänzt werden, wenn Änderungen an der Website vorgenommen werden, wenn sich die Gesetzgebung ändert oder aus anderen Gründen, die als notwendig erachtet werden. Es obliegt dem Nutzer, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat. Es ist möglich, dass die spezifischen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen 2 Nutzungen der Website geändert werden. Daher obliegt es dem Nutzer, diese vor jeder neuen Nutzung sorgfältig zu lesen.

Geltendes Recht und zuständige Gerichtsbarkeit

Streitfälle im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und ihrer Dienste unterliegen luxemburgischem Recht und fallen in die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.

Schutz personenbezogener Daten

Allgemeines

Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg sammelt keine personenbezogenen Daten, abgesehen von IP-Adressen in den Serverprotokollen, die aus Sicherheitsgründen erhoben werden. Die Zustimmung des Nutzers vor dem Besuch dieser Website ist nicht erforderlich.

Der für diese Verarbeitung Verantwortliche ist die für diese Website zuständige Behörde oder sonstige Stelle.

Der Nutzer kann Beschwerde in Bezug auf den Schutz der ihn betreffenden Daten über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie beim Verantwortlichen einreichen, in diesem Fall bei der für diese Website verantwortlichen Behörde oder sonstigen Stelle. Der Nutzer kann außerdem per E-Mail Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten der Behörde oder sonstigen Stelle einreichen: dataprotection@sip.etat.lu. Der Nutzer kann sich außerdem bei Streitigkeiten in diesem Bereich an die Nationale Kommission für den Datenschutz wenden (CNPD mit Sitz in 15, boulevard du Jazz L-4370 Belvaux.

Kontaktformular der Website

Die im Kontaktformular der Website erfassten personenbezogenen Informationen werden von der betreffenden Behörde oder sonstigen Stelle verarbeitet, um Ihren Antrag zu bearbeiten.

Durch das Ausfüllen des Formulars erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit Ihrem Antrag verarbeitet werden. Diese Informationen werden für die Dauer gespeichert, die die Behörde oder sonstige Stelle für die Erfüllung des Zwecks der Verarbeitung benötigt.

Da die Dauer der Speicherung der übermittelten Daten vom jeweiligen Antrag abhängt, teilt die Behörde oder sonstige Stelle auf Antrag im Einzelfall diese Dauer oder die Kriterien mit, die sie zur Bestimmung dieser Dauer heranzieht.

Der Empfänger Ihrer Daten ist die für die Bearbeitung Ihres Antrags zuständige Behörde oder sonstige Stelle. Bitte wenden Sie sich an die für Ihren Antrag zuständige Behörde oder sonstige Stelle, um die Empfänger der in diesem Formular enthaltenen Daten zu erfahren.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie das Recht auf Auskunft, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung der Sie betreffenden Informationen. Sie haben zudem das Recht, Ihre erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Außerdem können Sie – außer in Fällen, in denen die Verarbeitung Ihrer Daten zwingend vorgeschrieben ist – Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen, wenn berechtigte Gründe dafür vorliegen.

Wenn Sie diese Rechte wahrnehmen und/oder Auskunft über Ihre Informationen erhalten möchten, wenden Sie sich bitte an die zuständige Behörde oder sonstige Stelle unter den im Formular angegebenen Kontaktdaten. Sie haben außerdem die Möglichkeit, bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz Beschwerde einzulegen (CNPD mit Sitz in 15, boulevard du Jazz L-4370 Belvaux).

Verarbeitungen im Zusammenhang mit der Erhebung der Besucherzahlen

Bei seinem Besuch auf der öffentlichen Website werden bestimmte Daten im Zusammenhang mit der Hardware und Software des Nutzers erhoben, die nicht zu seiner Identifizierung dienen können. Diese Erfassung dient dem alleinigen Zweck, Statistiken zum Aufruf der Website (Art des Browsers, Auflösung, ungefähre Lokalisierung usw.) zu erfassen, um den Nutzern den bestmöglichen Service bereitzustellen.

Die vollständige IP-Adresse des Nutzers wird in keinem Fall aufbewahrt. Aufbewahrt wird lediglich ein Teil der IP-Adresse für die Erhebung allgemeiner Statistiken, und es ist in keinem Fall möglich, den Nutzer zu identifizieren.

Diese Daten werden in Europa in einer Lösung gespeichert und gehostet, die von einem Auftragsverarbeiter, namentlich Adobe Systems Inc. bereitgestellt wird, der als Auftragsverarbeiter denselben gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt, sollten derartige Daten in Zukunft erhoben werden.

Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie es notwendig ist, um die Entwicklung der Besucherzahlen in Abhängigkeit von der Entwicklung der Browser, der verwendeten Auflösungen oder anderer verfügbarer statistischer Daten zu beobachten.

Der für diese Verarbeitung Verantwortliche ist die für diese Website zuständige Behörde oder sonstige Stelle.

Verarbeitungen im Zusammenhang mit Videoüberwachungen

Die Gebäude (Eingänge und Umgebung), einschließlich des Informationsschalters Guichet.lu, die unter der Verantwortung des Zentrums für Informationstechnologien des Staates (im Folgenden CTIE) stehen, werden videoüberwacht. Die Verarbeitung der Aufnahmen besteht in deren Visualisierung in Echtzeit oder zu gegebener Zeit durch befugtes Personal, um aktiv an der Erkennung von unerwünschtem Eindringen oder unbefugtem Zugang mitzuwirken. Zweck dieser Verarbeitung ist die Sicherheit der dem CTIE anvertrauten Informationen, wie in Artikel 2 Punkt b des geänderten Gesetzes vom 20. April 2009 über die Gründung des Zentrums für Informationstechnologien des Staates vorgesehen.

Es wurde eine Aufbewahrungsdauer von 30 Tagen festgelegt, um die Erkennung jeglicher Art von unerwünschtem Eindringen oder unbefugtem Zugang zu ermöglichen, insbesondere solcher Fälle, die Gegenstand wiederholter oder sich über einen längeren Zeitraum erstreckender böswilliger Handlungen sein können. Diese Dauer wird unter Berücksichtigung der Kritikalität der dem CTIE anvertrauten Informationen festgelegt und steht im Einklang mit den Empfehlungen der zuständigen Behörden. Die Aufnahmen werden nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet, außer im Falle eines Zwischenfalls, einer Rechtsverletzung oder einer Verständigung der zuständigen Polizei- oder Justizbehörden oder einer Beschlagnahme durch Letztere.

Der Empfänger und der für die Verarbeitung Verantwortliche ist das CTIE.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie ein Recht auf Auskunft, sofern berechtigte Gründe dafür vorliegen.

Wenn Sie dieses Recht wahrnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an den Helpdesk von Guichet.lu:

  • per Online-Formular; oder
  • per Telefon unter der Nummer (+352) 247 82 000, montags bis freitags von 8:00 bis 18:00 Uhr.

Sie haben außerdem die Möglichkeit, bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz Beschwerde einzulegen (CNPD mit Sitz in 15, boulevard du Jazz L-4370 Belvaux).

Verarbeitungen im Zusammenhang mit dem Empfang von Besuchern vor Ort

Der Besuch in den Verwaltungsgebäuden unter der Verantwortung des Zentrums für Informationstechnologien des Staates (im Folgenden CTIE), die mit einem Empfang mit Sicherheitsbeamten ausgestattet sind, unterliegt einer Identitätsprüfung. Die durchgeführte Verarbeitung besteht in der Hinterlegung eines Identitätsnachweises des Besuchers (Personalausweis oder ein anderes Dokument, mit dem die Identität des Besuchers überprüft werden kann) und der Eintragung in ein Besucherverzeichnis im Austausch gegen einen Ausweis für den Zugang zu den Räumlichkeiten. Gemäß den Artikeln 20.1 und 20.2 der geänderten großherzoglichen Verordnung vom 13. Juni 1979 über die Sicherheitsvorschriften im öffentlichen Dienst benötigen wir Ihre Daten, um die Sicherheit innerhalb der Behörde zu gewährleisten und für ein geschütztes und effizientes Arbeitsumfeld zu sorgen. Die folgenden Daten werden in das Verzeichnis aufgenommen: Name, Vorname, ggf. Kfz-Kennzeichen und ggf. Name des Unternehmens bzw. der Behörde.

Diese Daten werden 5 Jahre lang gespeichert, um die Sicherheit der Behörde zu gewährleisten und bei Bedarf weitere Analysen durchführen zu können.

Der Empfänger und der für die Verarbeitung Verantwortliche ist das CTIE.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie ein Recht auf Auskunft betreffend Ihre Daten aus berechtigten Gründen sowie gegebenenfalls auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten.

Wenn Sie dieses Recht wahrnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an den Helpdesk von Guichet.lu:

  • per Online-Formular; oder
  • per Telefon unter der Nummer (+352) 247 82 000, montags bis freitags von 8:00 bis 18:00 Uhr.

Sie haben außerdem die Möglichkeit, bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz Beschwerde einzulegen (CNPD mit Sitz in 15, boulevard du Jazz L-4370 Belvaux).

 

Präsenz in den sozialen Netzwerken

Moderationspolitik

Jeder Nutzer, der der CTIE-Community in den sozialen Netzwerken beitritt, verpflichtet sich, jede Form der Diskriminierung in Bezug auf Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter, Herkunft, Behinderung, Personen- oder Berufsstand zu unterlassen.

Beschimpfungen sowie rassistische, sexistische oder beleidigende Äußerungen sind in den sozialen Netzwerken fehl am Platz. Sie werden gelöscht und gemeldet. Kommerzielle Inhalte werden ebenfalls gelöscht.

Aus Gründen der Vertraulichkeit hat das CTIE beschlossen, nicht auf Kommentare oder Direktnachrichten auf X oder LinkedIn zu antworten. Bei Fragen, Problemmeldungen oder Anregungen kann das CTIE wie folgt kontaktiert werden:

  • über den Helpdesk von Guichet.lu per Online-Formular; oder
  • per Telefon unter der Nummer (+352) 247 82 000, montags bis freitags von 8:00 bis 18:00 Uhr.

Sprachen

Auf X und LinkedIn kommuniziert das CTIE in erster Linie in luxemburgischer und französischer Sprache. Je nach Situation und Zielgruppe können Informationen auch auf Deutsch oder Englisch verbreitet werden. Es ist möglich, dass die auf den X- und LinkedIn-Konten des CTIE veröffentlichten Informationen auf Websites verweisen, die nicht mehrsprachig sind.